14. Mai 2020
An Herrn
Oberbürgermeister Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,
für stationäre Pflegeeinrichtungen, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Krankenhäuser, Einrichtungen der Behindertenhilfe und andere besonderen Wohnforme gelten aktuell harte Kontaktbeschränkungen und Besuchsverbote. Bewohner*innen, Angehörige und Freund*innen stellen diese Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor große Herausforderungen.
Starke soziale Isolation und negative psychische gesundheitliche Folgen sind zu befürchten, je länger die Maßnahmen aufrechterhalten werden müssen. Um so wichtiger ist es, Wege zu finden, die – unter Beachtung der hygienischen Vorgaben – Begegnungen, Gespräche, Austausch und Kontakt ermöglichen.
Neben digitalen Möglichkeiten wie Videochats oder Videobotschaften gibt es auch für reale Treffen gute Vorbilder, beispielsweise mit Abstand im Freien, in speziell ausgerüsteten Räumen mit „schwarz-weiß-Trennung“ oder in eigens aufgestellten Besuchscontainern, die mit Trennscheiben und Sprechanlagen ausgerüstet werden.
Die Einrichtungen, die in Düsseldorf von den Kontaktbeschränkungen und Besuchsverboten betroffen sind, haben sehr unterschiedliche Voraussetzungen, soziale Kontakte zu ermöglichen. Daher werden die Lösungsansätze auch vielfältig sein.
Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 14. Mai 2020 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, Konzepte und Angebote zu unterstützen, die Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen etc. Begegnungen mit ihren Angehörigen und Freund*innen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln ermöglichen. Gemeinsam mit den Trägern der Einrichtungen, für die aktuell Besuchsverbote gelten, soll ein Austausch über individuelle Lösungen und gute Vorbilder aus anderen Kommunen und stattfinden. Je nach Ansatz kann die Stadt auch finanziell unterstützen.
Sachdarstellung
Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Angela Hebeler Norbert Czerwinski
Markus Raub Manfred Neuenhaus