Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9 – Düsseldorf
Anfrage : Immer wieder sonntags: geduldetes Falschparken auf dem Marktplatz Benrath
An den Bezirksbürgermeister der BV 9 Herrn Dr. Karl-Heinz Graf
Benrodestr. 46, 40597 Düsseldorf
15.05.2017
Sehr geehrter Herr Dr. Graf, wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 07.07.2017 zu setzen.
Situation: Der Marktplatz Benrath
ist Teil der Fußgängerzone und entsprechend ausgeschildert. Es fiel jedoch schon sehr oft auf, dass hier sonntags ein reges Treiben von falsch parkenden Autos herrscht. Gespräche mit Vertretern der Polizei, des OSD und der Verwaltung der Stadt Düsseldorf haben ergeben, dass ihnen dieser Zustand seit vielen Jahre bekannt ist, jedoch geduldet wird. Diese Duldung führt mittlerweile dazu, dass sich sonntags hier immer mehr Autos einfinden, rangieren, Fußgänger belästigen und gefährden, während unweit davon das Parkhaus an der Cäcilienstraße zu über 90 % leer steht. Auch berichten Anwohner von Falschparkern auf der Friedhofstraße, während der benachbarte kostenlose Park & Ride-Parkplatz am Bahnhof Benrath sonntags nur gering ausgelastet ist.
Ein gravierender Fall war Sonntag, 30. April, wo die Durchführung einer angemeldeten und von der Verwaltung genehmigten Tanzveranstaltung auf dem Marktplatz durch zahlreiche Autos gefährdet war. Polizei und OSD mussten einschreiten, bevor die Veranstaltung (verspätet und eingeschränkt) beginnen konnte. Dabei wurde festgestellt, dass der hydraulische Poller an der Sistenichstraße (wie fast immer) versenkt war. Die Polizeibeamten und die Mitarbeiter des OSD beklagten die Vielzahl an Parkverstößen in der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie ihre unzureichenden personellen Kapazitäten und regten vor Ort an, die übrigen Zufahrtsmöglichkeiten zum Marktplatz künftig durch mehr Poller einzuschränken.
Die früher an allen Einfahrten (Hauptstraße, Börchemstr. und Görresstr.) versenkbaren Poller wurden nach langer Funktionsunfähigkeit vor ca. 10 Jahren demontiert. Dies und die langjährige Duldung des Falschparkens auf dem Benrather Markt zeigen nun ihre Auswirkungen: es wird gewohnheitsmäßig falsch geparkt.
Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft zu folgenden Fragen zu geben:
1. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Funktion des hydraulischen Pollers zu gewährleisten, ohne dass die Marktbeschicker dafür einen Schlüssel erhalten?
2. Wie wird seitens der Verwaltung sichergestellt, dass angemeldete Veranstaltungen, aber auch nicht organisierte Nutzungen, wie ungestörtes Kinderspielen etc. durchgeführt werden können, konkret, soll das ordnungswidrige Parken weiterhin geduldet werden?
3. An welchen Stellen hält die Verwaltung den Einsatz von zusätzlichen Pollern für sinnvoll, um das permanente Falschparkerproblem auf dem Marktplatz / in der Fußgängerzone zu verhindern bzw. entschärfen?
Welski, Wagner