Sehr geehrter Herr Dr. Graf,
wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 10.11.2017 zu setzen.
Situation
Mehrfach hat die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf die BV 9 über die laufenden Planungen zum künftigen Radschnellweg Langenfeld – Monheim – Düsseldorf Süd – Neuss schriftlich und mündlich informiert. Bei den ersten vorgestellten Planungen in 2014 wurde ein Baubeginn in 2017 in Aussicht gestellt.
Mittlerweile ist bekannt geworden, dass die (reiche) Stadt Monheim das Teilstück auf Monheimer Territorium in eigener Regie ohne die möglichen 80% Landesmittel bauen will. Demnach stehen für die anderen Städte mehr Landesgelder zur Verfügung.
Nach den NRW-Landtagswahlen im Mai 2017 und nach dem damit verbundenen Wechsel der Landesregierung fragen wir nach dem derzeitigen Stand des Projekts Radschnellweg.
„Der Ausbau von Radschnellwegen ist eine sinnvolle Ergänzung der regionalen Verkehrsinfrastruktur, die einerseits den Berufspendlern, aber auch dem Freizeitverkehr Vorteile bringt. Es werden attraktive und schnelle Verbindungen geschaffen, die insbesondere für größere Entfernungen, wie sie heutzutage immer häufiger mit den Elektrofahrrädern zurückgelegt werden, geeignet sind.“
Quelle: https://www.duesseldorf.de/radschlag/radschnellweg.html
Die Verwaltung wird gebeten Auskunft zu geben zu folgenden Fragen:
- Wie weit sind die Planungen der Landeshauptstadt Düsseldorf fortgeschritten bzw. welche Verwaltungsschritte in Sachen Abstimmung mit den Nachbarstädten müssen noch erfolgen?
- Hat die Landeshauptstadt Düsseldorf die bereits seit Anfang 2017 bereitgestellten Gelder für dieses Projekt bei der Landesregierung beantragt bzw. abgerufen bzw. gesichert?
- Hat die Landeshauptstadt Düsseldorf einen aktuellen Zeitplan bis zu einem Baubeginn bzw. bis zu einer möglichen Realisierung des Projekts?
Mit freundlichen Grüßen
Richard Wagner Ernst Welski
Antwort der Verwaltung:
Niederschrift vom 26.01.2018