21. Dezember 2017
Antworten der Verwaltung
An
Frau Monika Lehmhaus
Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften (AWTL)
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: Sachstand Toulouse, Frankreich
Sehr geehrte Frau Lehmhaus,
die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die
Tagesordnung der Sitzung am 09. Januar 2018 zu nehmen und durch die Verwaltung
beantworten zu lassen:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen um eine Städtepartnerschaft mit der
Stadt Toulouse?
2. Welchen Austausch mit Verwaltung, Verbänden, Institutionen, Vereinen oder der
Zivilgesellschaft gab es im Jahr 2017?
3. In welchen Bereichen gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Toulouse und
Düsseldorf und wie kann diese intensiviert werden?
Begründung
Seit vielen Jahren setzt sich die Düsseldorfer Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für eine Städtepartnerschaft mit Toulouse ein. Diese formelle Besiegelung der
Städtepartnerschaft und damit einhergehend die langfristige Bindung erscheint aus heutiger
Sicht umso notwendiger, da Frankreich und Deutschland gleichermaßen bedeutende
Motoren mit stabilisierendem Faktor in den aktuell schwierigen Zeiten der Europäischen
Union sind. Der Ausbau der Beziehungen auf einer soliden Basis ist deswegen nicht nur in
Düsseldorfs Interesse.
Auf den Internetseiten der Stadt Düsseldorf geht für die Öffentlichkeit nicht wirklich hervor,
welchen Austausch mit Toulouse wir pflegen, noch ist hier ein Kontakt genannt, an dem man
sich wenden könnte, wenn man selber Interesse hätte, derartige zu organisieren.
Schon im Jahr 2011 gab es anlässlich der Verlängerung des Freundschaftsvertrages die
Aussage des damaligen OB Elbers, die Zusammenarbeit in den Bereichen Biotechnologie,
Tourismus, Schule und Sport zu intensivieren. Trotz mehrfacher Nachfrage der GRÜNEN
Düsseldorf hat es zu diesen Punkten nie eine Bestätigung hinsichtlich dieser Bemühungen
gegeben.
In jüngster Zeit – nämlich im März 2016 – hat es jedoch im Rahmen des Covenant of Mayors
eine gemeinsame Erklärung der deutschen und französischen Covenant Clubs gegeben.
In der Erklärung „Energiewende und Transition Énergétique“ waren Empfehlungen an die
nationale Ebene in Deutschland und Frankreich für eine beschleunigte Umsetzung der
Energiewende auf kommunaler Ebene gegeben.
Sowohl Toulouse als auch Düsseldorf haben diese Erklärung unterschrieben, in denen
bessere Rahmenbedingungen für bi- und multilaterale Partnerschaften gefordert werden.
Auch Fördermittel sollen vorrangig an Kommunen gehen, die im Konvent der Bürgermeister
organisiert sind. Eine Zusammenarbeit mit Toulouse würde sich mit dem Thema
Klimaschutz- und Klimaanpassung hervorragend eignen.
Ein grundsätzlicher Ausbau der Beziehungen auf eine solide Basis ist sicherlich nicht nur in
Düsseldorfs Interesse, zumal bisher Toulouse keine deutsche Stadt als Partner hat.
Weitere Begründungen erfolgen ggf. mündlich.
Mit Dank und freundlichen Grüßen
Iris Bellstedt Jörk Cardeneo Dietmar Wolf