Antwort der Verwaltung
Sehr geehrter Herr Rütz,
Stadtsauberkeit ist ein Thema, das vielen Düsseldorferinnen und Düsseldorfern wichtig ist. Im Zuge der von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller gestarteten Düsseldorfer Sauberkeitsoffensive ermitteln Mülldetektive für ein sauberes Düsseldorf. In 2.100 Fällen illegaler Abfallentsorgung konnten im Jahr 2023 die Verursacherinnen und Verursacher ermittelt und entsprechende Verfahren eingeleitet werden. Das Ermittlungsteam Abfallablagerungen ist beim Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz angesiedelt und ist von anfangs fünf auf elf Kräfte und eine Leitung angewachsen. Diese Kapazitäten ermöglichen intensive
Kontrollen, auch in den Abendstunden und an Wochenenden.
Somit wird erfolgreich ein Bewusstsein in Düsseldorf dafür geschaffen, dass der öffentliche Raum allen gehört und er daher nicht verschmutzt werden sollte.
Unsere Sauberkeitsoffensive ist ein Erfolg: Die zu ahndenden Verstöße wie illegale Abfallablagerungen auf öffentlicher Fläche sind im Jahresverlauf 2022 bis 2023 um 433 Fälle zurückgegangen (minus 17 Prozent). Zudem wurden im Jahr 2023 Verwarn- und Bußgelder in Höhe von insgesamt 117.000 Euro festgesetzt
und den Verursachern zusätzlich Entsorgungskosten auferlegt.
Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.
- Wie ist die Erfolgsbilanz der Mülldetektive für 2024?
- Wie hoch waren die Buß- und Verwarngelder im vergangenen Jahr?
- Hält die Verwaltung perspektivisch eine zusätzliche personelle Aufstockung
des Mülldetektive-Teams und weitere Informationskampagnen für sinnvoll?
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Buschhausen Vera Esders