02. Februar 2022
An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 6
Frau Birgit Schentek
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Welchen Einfluss hat der Stickoxid Ausstoß besonders emissionsintensiver Einrichtungen im Stadtbezirk 6 und direkt angrenzend (Mercedes Benz AG; Vallourec Deutschland GmbH, Werk Rath; Stadtwerke Düsseldorf AG, HW Flughafen und Stadtwerke Düsseldorf AG, BHKW Rath) auf die Gesundheit der hier lebenden Bürger*innen?
- Welche Maßnahmen werden ergriffen, um auf eine Reduktion des Stickoxid Ausstoßes der obigen Betriebe hinzuwirken?
- Welche weiteren Erkenntnisse für unseren Bezirk ergeben sich aus der Aktualisierung des Luftreinhalteplans?
Begründung:
Der aktuell in Offenlage befindliche Entwurf des aktualisierten Luftreinhalteplans enthält eine Kartierung der 16 größten Stickoxid Emittenten „der nach dem BImSchG genehmigungspflichtigen Anlagen der Industrie“ in Düsseldorf (Abb. 3.2.3/2, S. 33). Vier dieser Schadstoffquellen sind bei uns im Stadtbezirk 6 oder direkt anliegend verortet. So stößt beispielsweise die Mercedes Benz AG 129,2 Tonnen NOX im Jahr aus (Stand 2020).
Der Entwurf des Luftreinhalteplans beschreibt den Einfluss von Stickstoffdioxid auf die menschliche Gesundheit deutlich:
„Stickstoffdioxid kann die menschliche Gesundheit nachhaltig schädigen. […] Hinsichtlich Kurzzeitwirkungen konnten in Studien Zusammenhänge zwischen einer Erhöhung der NO2–Belastung und einer Zunahme der Gesamtsterblichkeit sowie der Sterblichkeit aufgrund von Atemwegs– und Herz–Kreislauf–Erkrankungen gezeigt werden. Ebenso ist ein Anstieg der Krankenhausaufnahmen aufgrund von Atemwegserkrankungen (z. B. Asthma) als auch Herzinfarkten mit NO2 verknüpft. Zudem traten bei erhöhten NO2–Werten vermehrt Herz und Lunge betreffende Notfälle auf. […]
In Langzeitstudien konnte ein Zusammenhang zwischen der langfristigen NO2–Belastung und der Sterblichkeit (Gesamtsterblichkeit, Atemwegs– und Herz–Kreislauf–Erkrankungen, Lungenkrebs), der Häufigkeit von Lungenkrebs–Erkrankungen sowie der Entstehung chronischer Atemwegsbeschwerden (z. B. Asthmaentstehung) bei Erwachsenen und Kindern festgestellt werden. Zudem zeigte sich eine beeinträchtigte Lungenfunktion bei Erwachsenen bzw. ein beeinträchtigtes Lungenwachstum bei Kindern in Assoziation mit einer NO2–Exposition. Weiterhin verdichten sich die Hinweise auf einen Zusammenhang von hoher NO2–Belastung und niedrigerem Geburtsgewicht“ (S. 10).
Angesichts der formalrechtlichen Diskussion um die Einhaltung der Grenzwerte ist zudem die anschließende Feststellung von Bedeutung, wonach „für NO2 […] bisher kein Schwellenwert ermittelt werden [konnte], bei dessen Unterschreiten langfristige Wirkungen auf den Menschen ausgeschlossen werden können“ (S. 10).
Daher ist zum Schutze der Gesundheit der Menschen eine größtmögliche Senkung der Stickoxidbelastung der Luft wichtig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage des Einflusses großer Emittenten auf die Luftschadstoffkonzentration angesichts der emissionsintensiven Anlagen in unserem Bezirk ganz besonders.
Gez. Florian Ries Alexandra Heymann Ralf Molnar Lukas Mielczarek