BV10/079/2023
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bohrmann,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung 10 bittet Sie, die nachfolgende Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Tagesordnung der Sitzung 16.05.2023 aufzunehmen:
Die Verwaltung wird gebeten die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wieviele Wahlberechtigte für die Wahlen zum Integrationsrat gibt es derzeit (oder zum 31.12.2022) im Stadtbezirk 10 in absoluter Zahl und in % der hier lebenden Menschen mit internationaler Biographie?
- Welche Überlegungen und Aktivitäten gibt es seitens der Verwaltung und des Integrationsrates, um die Aufgaben und Arbeit des Integrationsrates bekannter zu machen und die Wahlbeteiligung zu erhöhen?
Begründung/Sachverhalt:
Der Stadtbezirk 10 und insbesondere der Stadtteil Garath haben einen sehr hohen Anteil an Einwohner*innen mit internationaler Biographie. Die zukünftige Entwicklung des Stadtbezirks auch im Rahmen von Garath 2.0 wird wesentlich davon abhängen, ob und wieweit es gelingt, diese Menschen in die nachbarschaftliche und politische Gestaltung einzubinden und ihnen das Gefühl zu vermitteln, dass ihr Engagement auf allen Ebenen erwünscht und für sie sinnvoll ist. Integration drückt sich nicht nur in – passiver – sprachlicher und kultureller Anpassung aus, sondern auch in aktiver Beteiligung am gemeinschaftlichen und politischen Leben. Bei der letzten Wahl zum Integrationsrat im September 2020 war die Wahlbeteiligung stadtweit mit 7,95 % sehr gering. Im Stadtbezirk 10 lag die Wahlbeteiligung mit 5,88 % noch einmal deutlich darunter. Eine Steigerung ist unbedingt wünschenswert.