26. September 2017
Antworten der Verwaltung
An
Monika Lehmhaus
Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften
Sehr geehrte Frau Lehmhaus,
der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften (AWTL) und der Rat hatten bereits bei der Beratung des Projekts „Smart City Düsseldorf“ (62/ 87/2016 – 1) und im Zusammenhang der Bewerbung „EcoMoDus“ (01/ 63/2017) deutlich gemacht, wie wichtig, umfassend und kostenrelevant diese digitalen Handlungsfelder für die Zukunft sein werden.
Der aus vielen Bestandteilen bestehende Beschluss beinhaltetet u. a. die Teilnahme an der Sonderförderung „Emissionsfreie Innenstadt“ innerhalb des Förderprogramms „Kommunaler Klimaschutz NRW“, was insbesondere für Düsseldorfs Umwelt und Luftreinhaltung von immenser Bedeutung ist. Für den AWTL und RAT waren die Bereiche unter dem Titel Smart City Services von hohem Interesse. Dieser Förderzuschlag in Höhe von rund 10-13 Millionen Euro ist – wie durch die Presse bekannt wurde – nunmehr an Bonn und bedauerlicherweise nicht an Düsseldorf gegangen.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 26. September 2017 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
- Inwieweit werden die unterschiedlichen Teil-Projekte durch welche Ämter weitergeführt und welche nicht – insbesondere aus den Handlungsfeldern Smart Economy (Zukunftsfähiger Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort) und Smart City Services / Governance (Intelligente Dienste für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen der Stadt (E-Akte usw.))?
- Wie und mit welchen Mitteln werden die Handlungsfelder und konkreten Projekte, die weitergeführt werden sollen, finanziert und mit welchem Zeitplan?
- Wie sind die Pläne für die Teilnahme an welchen weiteren Förderanträgen und –projekten aus dem Aufgabenkreis Smart City, und werden diese zukünftig innerhalb der Verwaltung im Zentralen Gesamtstädtischen Fördermittelmanagement gesteuert?
Mit freundlichen Grüßen
Jörk Cardeneo Iris Bellstedt Dietmar Wolf
Links & Anlagen:
Pressestimmen: Thema Bonn erhält NRW Landesförderung Emissionsfreie Innenstadt
Die Welt
WDR
GRÜNE Bonn
GRÜNE Anfragen zu Smarty City & Fördermittelmanangement
Haupt- & Finanzauschuss (HFA) Smart City (03.07.2017)
RAT Anfrage Sachstand Gesamtstädtisches Fördermittelmanagement Düsseldorf (06.04.2017, Antworten unten)