Bericht aus der Bezirksvertretung 1 am 07.04.2017
Es wird doch nicht langweilig meinte Kira, nach den ersten Wortmeldungen in unserer BV 1 Sitzung. Denn die verschickten Unterlagen waren recht übersichtlich und mit 25 Tagesordnungspunkten war eigentlich keine sehr lange Sitzung zu erwarten. Doch die CDU vermisste im Protokoll der letzten Sitzung einen (tatsächlich unrühmlichen) Geschäftsordnungsantrag der SPD, diese Nachfrage erhielt einen entsprechenden Kommentar der SPD und so war jede Harmonie schon in den ersten fünf Minuten dahin. Die Tagesordnung wurde in den Tagen vor Sitzung um einige Punkte ergänzt und die Verwaltung war mit insgesamt 13 Menschen zur Rede und Antwort angetreten.
Weihnachtsmarkt und Eislaufbahn
Der erste große Block bestand aus den Punkten Weihnachtsmarkt und Eislaufbahn. Der Vortrag zum Weihnachtsmarkt bezog sich auf die Auswertung der Befragungen des Marktes 2016, allgemeine Zufriedenheit mit dem Angebot, der Beleuchtung und Atmosphäre der Märkte, deutliche Unzufriedenheit gab es zum Angebot für Kinder. Dies verwunderte uns nicht, wir mahnen es seit mehr als vier Jahren an. Neu waren für uns die Ablaufzeiten des Marktes 2017, vom Donnerstag vor Totensonntag bis zum 30.12.2017. Geschlossen über Weihnachten, doch am zweiten Weihnachtstag wieder geöffnet. Eine Saison soll diese Verlängerung ausprobiert werden mit entsprechender Werbung im Vorfeld. Schade, dass nicht darüber nachgedacht wurde, die Weihnachtsmärkte erst nach Totensonntag zu öffnen.
In die nächste Vorstellung gingen wir drei mit der Option dafür zu stimmen oder uns zu enthalten. Es folgte nämlich die Beschlussvorlage: „Nutzung des Corneliusplatzes für den Betrieb einer Eislauffläche inklusive Gastronomie“. Im Verlauf der Vorstellung und Diskussion fragten wir uns allerdings, was uns da eigentlich angetragen wurde: Eine Eisbahn mit gastronomischen Angebot oder ein gastronomisches Angebot, an das auch eine Eisbahn angeschlossen ist?!! Die Öffnungszeiten, über die wir nicht zu bestimmen hatten, sind wie folgt beantragt: Eisbahn von 10 bis 22 Uhr, Gastronomie von 10 bis 2 Uhr nachts, Sonntag nur bis 24 Uhr. Das heißt, Gastronomie vier Stunden länger als die angebliche Hauptattraktion Eisbahn. Der Aufwand des Ganzen hat es in sich: Anfang November beginnen die Aufbauten, Mitte November kann gelaufen werden bis Ende Januar. Der restaurierte Schalenbrunnen muss geschützt werden, die neu zu pflanzenden Magnolien auch (sie verrieten uns nicht, wie genau der Schutz aussehen soll, nur dass man nicht daran fassen dürfte). Im Februar wird dann der Park auf Kosten des Betreibers wieder instand gesetzt. Unter anderem wird Rollrasen ausgelegt, denn der alten Rasen wird die Eisbahn nicht überlebt haben. Und das wird die nächsten Jahre so ablaufen, nach jeder Saison wird Rollrasen verlegt, extra dick, weil er zu dieser Jahreszeit nicht wurzeln wird und so seine Erde mitgebracht bekommt.
Die CDU und die SPD waren sehr zufrieden mit ihrer Empfehlung an den Betreiber, doch am Vormittag den Kindergärten und Grundschulklassen zu moderaten Preisen Eintritt zu gewähren. In Wien, womit in der Vorlage die Anlage auf dem Corneliusplatz verglichen wird, können die Schulkinder der Primär- und Sekundärklassen, die Horte und Kindergärten mit Begleitpersonal von 9 bis 16 Uhr kostenfrei die 7.000 qm große Eisfläche benutzen. Wir bieten 1.700 qm und fragen nach moderaten Eintrittspreisen… Mit dem Betreiber Oscar Bruch jr. haben wir auf dem Burgplatz schon Erfahrung. Jahrelang hat er von extra niedrigem Entgelt für die Nutzung des Platzes profitiert und langsam aber sicher sein Angebot dort ausgeweitet. Es war vor allem das zweierlei Maß, mit dem hier Weihnachtsmarkt und Eisbahn bei den zulässigen Öffnungszeiten gemessen wird, das uns zum Schluss dazu bewog, gegen die Vorlage zu stimmen.
Rhein-Ruhr-Express RRX
Der Rhein-Ruhr-Express RRX wurde uns noch vorstellt, ein Projekt, was seit 30 Jahren angedacht ist und seit 10 Jahren in der Planungsphase ist, soll endlich umgesetzt werden. Der erste Spatenstich wurde bei Köln vollzogen, die erforderlichen Umsetzungen in unserem Stadtbezirk (Schallschutz, Gleise) diskutierten wir. Insgesamt begrüßten wir natürlich diese Verstärkung des Bahnverkehrs in unserer Region.
Schadowstraße
Dank der wunderbaren Zuarbeit unserer Ratsfraktion konnten wir bei der vorgestellten Gestaltung der Schadowstraße gezielt beantragen, das die geplanten Bäume der Zukunftsbaumliste der Stadt Düsseldorf entnommen werden. In der Vorlage war die Weißesche geplant, mit der es keine Erfahrungen als Straßenbaum gibt und die auch nicht als Bienenweide taugt. Diese Änderung wurde einstimmig angenommen. Weiter fragten wir nach der Oberflächengestaltung, denn die geplanten schwarzen Flächen werden sich im Sommer sehr aufheizen. Auch die Integration des Goldfingerbrunnes war Thema und auf welche Weise mobilitätseingeschränkte Menschen die futuristischen Sitzelemente auch benutzen können.
Ein Antrag der CDU lag zu den weiteren Bauvorhaben allgemein auf der Schadowstraße vor. Dieser wollte die Verwaltung auffordern, mit den Hauseigentümer*innen und Einzelhändler*innen den Dialog zu suchen, um anstehende Modernisierungsarbeiten oder Abriss-und Neubauten so zu planen, dass nach Fertigstellung der Schadowstraße diese endlich einmal Ruhe hat. Gerade die CDU, die sonst immer die Einmischung der Politik und Verwaltung in unternehmerische Freiheiten ablehnt, sollte wissen, dass so ein Dialog ohne weitere Anreize herzlich vergeblich sein würde. Wir stimmten dagegen wegen Nutzlosigkeit. Außerdem haben sie selbst das Fass der ewigen Baustelle mit der U-Bahn und dem Kö-Bogen aufgemacht; da muss man dann auch die Konsequenzen tragen.
Kostenfreies Parken für Elektroautos
Ein weiterer Antrag der CDU will Elektroautos das kostenfreie Parken im Stadtbezirk 1 ermöglichen. Der Antrag erschien uns so konzeptionsfrei wie die derzeitige CDU-Wahlkampfwerbung „Mehr Bewegung weniger Stau“. Es war weder geklärt wie dieses Anliegen konkret umgesetzt werden soll, noch wie sichergestellt wird, dass der eingesetzte Strom aus regenerativen Energien stammt. Und Individual Verkehr bleibt es, auch wenn der Strom aus der Steckdose möglichweise ein grüner ist… Mit den Stimmen der SPD wurde dieser Antrag angenommen, wir enthielten uns.
Jupp Rübsams Kriegerdenkmal
Wir stellten einen Antrag, um die Steine, die vom Jupp Rübsams Kriegerdenkmal übrig geblieben sind (und jetzt vor der Tonhalle stehen), noch vor der Sommerpause zu säubern und die vorhandene Tafel instand zu setzen, so dass sie wieder lesbar ist. Darüber hinaus beantragen wir, dass eine zweite Tafel aufgestellt wird, die eine Abbildung des ursprünglichen Denkmals zeigt. Einstimmig angenommen.
In der Tat, langweilig war die Sitzung nicht, aber sehr lang: Von 14 Uhr bis 19:20 Uhr waren wir in einen Raum gesperrt, unterbrochen von zwei Pausen. Da müssen wir als Kommunalpolitiker*innen schon langen Atem mitbringen.
