In den vergangenen Tagen und Wochen wurde in Düsseldorf viel über die Rheinbahn diskutiert. Leider nicht über die dringend nötigen Verbesserungen und den Ausbau des ÖPNV, sondern über Probleme im Unternehmen und über die Personen im Vorstand. Heute (31.10.2018) hat der Aufsichtsrat einstimmig entschieden, den Vorstandssprecher Michael Clausecker mit sofortiger Wirkung abzuberufen. Hier das Statement der Stadt dazu. Die wichtigsten Fragen und Antworten aus GRÜNER Sicht:
Sind die Problem bei der Rheinbahn alle neu?
Nein, es gibt auch viele Altlasten aus der Zeit der CDU-Oberbürgermeister und -Verkehrspolitiker und des ehemaligen Vorstands Biesenbach. Diese hatten die Rheinbahn derart auf Sparkurs gefahren, dass es sowohl am Personal als auch Material fehlt(e). Besonders die Bahnen sind veraltet und in keinem guten Zustand, außerdem sind es zu wenige, um mehr Menschen mit dem ÖPNV fahren zu können. Auch die Panne, dass neu bestellte Bahnen zu breit sind, um in Duisburg durch den Tunnel zu kommen, ist in dieser Zeit verschuldet.
Was sind die aktuellen Probleme?
Aktuell ist das größte Problem der Rheinbahn die Stimmung im Unternehmen und der hohe Krankenstand, der zu vielen Ausfällen von Bussen und Bahnen führt. Außerdem sind die Leistungen der Rheinbahn enttäuschend. Das von uns und der Ampel geforderte Wachstum, um endlich die Verkehrswende in Düsseldorf anzugehen, wird nicht erreicht.
Die Rheinbahn hat sich in neuen Projekten und Ideen verzettelt, anstatt ihr Kerngeschäfft und dabei insbesondere die Straßenbahnen und U-Bahnen gut zu erledigen. Die „Metrobusse“ und ein Luxus-Park&Ride-Platz am Südpark sind zwei Beispiele dafür. Gleichzeitig wurden die Altlasten zu langsam abgearbeitet. So wurden Bestellungen für neue Busse und Bahnen und die Planung für den notwendigen zusätzlichen Betriebshof nicht energisch genug angegangen.
Warum wurde Clausecker abberufen?
Er hat zu Beginn seiner Amtszeit eine sehr ehrgeizige neue Strategie erarbeiten lassen, die auch vom Aufsichtsrat beschlossen wurde. In der Bearbeitung und der Wirksamkeit der Maßnahmen gab es aber eine Reihe von Kritikpunkten. Gleichzeitig wurden zentrale Projekte der Ampel ignoriert, wurden nicht Teil seiner neuen Strategie „WINs“. Ein prägnantes Beispiel ist, dass es geschlagene zwei Jahre gedauert hat, bis die Rheinbahn eine teilweise Verbesserung des Taktes am Abend umgesetzt hat. Ein weiteres, dass er die Umstellung auf E-Mobilität bei Bussen erst nach langem Widerstand aufgegriffen hat. Hinzu kommt, dass seine Kommunikation innerhalb der Rheinbahn und mit dem Aufsichtsrat viel Vertrauen gekostet hat. Die Stimmung in der Mitarbeiterschaft ist schlecht. Michael Clausecker hat selber geäußert, dass er die breite Rückendeckung des Aufsichtsrates und der Mitarbeiterschaft für die vorliegenden Herausforderungen braucht. Da das nicht mehr gegeben ist, haben er und der OB beschlossen, dass es in diesem Fall das beste für das Unternehmen ist, ihn abzuberufen. Der Aufsichtsrat ist dem gefolgt.
Aber war Clausecker nicht der Favorit des OB und der Ampel?
Ja, vor gut zwei Jahren wurde er einstimmig ernannt. Alle Fraktionen, der Oberbürgermeister und auch die Vertreter*innen der Arbeitnehmer*innen haben ihn unterstützt. Wir haben leider schnell merken müssen, dass er diesem Vertrauensvorschuss nicht gerecht wurde. Daher haben wir uns intensiv um den richtigen Kurs für die Rheinbahn bemüht: sowohl im Aufsichtsrat bei der Verbesserung der Strategie, als auch im Stadtrat und im Verkehrsausschuss. Insbesondere über den Nahverkehrsplan, den der Rat beschlossen hat, und über Anfragen und Anträge haben wir für eine bessere Leistung der Rheinbahn gestritten.
Ist jetzt alles gut?
Die schwierige Lage der Rheinbahn ist komplex. Die Personalie Clausecker ist natürlich nicht die alleinige Ursache, aber vor dem oben beschriebenen Hintergrund schien es fraglich, dass er Teil der Lösung sein kann. Es wird weiter zu analysieren sein, wie die Rheinbahn strukturell und auch personell insgesamt aufgestellt ist und sein sollte.
Wie geht es weiter?
Der Aufsichtsrat hat den sogenannten Viererausschuss beauftragt, zeitnah aber mit der nötigen Sorgfalt Personalvorschläge für die Neubesetzung zu unterbreiten.
Wie sehen die GRÜNEN die Rheinbahn jetzt?
Wir brauchen dringend leistungsstarke Rheinbahn. Sie muss eine tragende Säule der Verkehrswende in Düsseldorf sein. Weniger Autos, weniger Stau, mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, bessere Luft und weniger Lärm: all das schaffen wir nur, wenn mehr Menschen mit den Bussen und Bahnen der Rheinbahn fahren. Dafür muss die Rheinbahn zuverlässiger und schneller werden und sie muss das Angebot ausbauen. Kurzfristig muss der Takt weiter verbessert werden, perspektivisch muss sie auch neue Strecken und Verbindungen erschließen. Diese Ziele erreichen wir nur, wenn alle Beteiligten gut zusammenarbeiten. Die Mitarbeiter*innen, die Vorstände, die Stadt und die Politik. Ein notwendiger Schritt dafür ist jetzt getan, weitere werden folgen.
Gemeinsam mit der Stadt muss die Rheinbahn mehr Tempo für Bus und Bahn machen. Dazu gehört die Beschleunigung durch bessere Ampelschaltungen und der Tests von Umweltspuren.
