22. März 2018
Antwort der Verwaltung
An Oberbürgermeister
Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 22. März 2018 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
- Was wurde konkret im Memorandum of Understanding zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und Belo Horizonte im August 2016 vereinbart?
- Welche Vorhaben zu den Themen „nachhaltige Entwicklung“, „Kultur- und Kreativwirtschaft“, „Architektur“ und „Stadtentwicklung“ wurden bislang umgesetzt oder sind für eine Umsetzung konkret geplant?
- Beabsichtigt die Stadt Düsseldorf bei einer zukünftigen Phase des Projekts „Kommunale Klimapartnerschaften“ teilzunehmen?
Sachdarstellung
Bereits 2015 wurden seitens der Stadtverwaltung Bemühungen um eine Klimapartnerschaft aufgenommen. Anlass war der politische Wille der Ampelfraktionen, eine solche Partnerschaft zwischen Düsseldorf und einer Stadt des globalen Südens im Rahmen des Programms „Kommunale Klimapartnerschaften“ von Engagement Global einzugehen.
Ziel war es, eine gleichberechtigte, an den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung orientierte Partnerschaft zwischen den beiden Städten aufzubauen. Dabei sollten die Interessen und das Wissen beider Partner gleichermaßen in die Planung von partnerschaftlichen Vorhaben einfließen. Als Klimapartnerstadt war seinerzeit u.a. die kolumbianische Hauptstadt Bogotá im Gespräch. Eine Klimapartnerschaft mit Bogotá und die Teilnahme am Förderprogramm kamen unseres Wissens nicht zustande.
Düsseldorf unterhält seit vielen Jahren freundschaftliche Beziehungen zu der brasilianischen Stadt Belo Horizonte. Am 11.08.2016 haben die Oberbürgermeister der beiden Städte bei einem Beuch von Oberbürgermeister Geisel in Brasilien, ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Wie es in der dazu veröffentlichten Videobotschaft des OB heißt, stehen beim Austausch zwischen den beiden Städten vor allem die Fragen der ökologischen, der nachhaltigen Stadtentwicklung, der Klimapartnerschaft im Mittelpunkt.
Im Jahr 2017 startete Engagement Global die sechste Phase des Projekts „Kommunale Klimapartnerschaften“, das insbesondere bei bestehenden partnerschaftlichen Verbindungen passend und sinnvoll ist. Nach unserer Kenntnis haben sich Düsseldorf und Belo Horizonte nicht an diesem Aufruf beteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Angela Hebeler Norbert Czerwinski