Gleichberechtigt leben in Düsseldorf
Wir wollen in Düsseldorf die Gleichberechtigung aller hier lebenden Menschen verwirklichen und jegliche Benachteiligungen abbauen. Denn diese bestehen weiterhin fort: Frauen verdienen noch immer im Durchschnitt weniger als Männer. Sie sind in zahlreichen Berufen und auf vielen Karriere-Ebenen deutlich unterrepräsentiert und leisten den größten Teil der Sorgearbeit beispielsweise in der Erziehung und der Pflege. Dadurch sind Frauen häufiger von Armut betroffen.
- Gleichstellungsmonitor: Schrittweise werden wir einen Gleichstellungsmonitor aufbauen, der anhand von Zahlen, Daten und Fakten die Entwicklung der Gleichstellung von Frauen, Mädchen, LSBTTIQ* und anderen Personengruppen in Düsseldorf abbildet und politische Handlungsfelder aufzeigt.
- Internationaler Mädchen*tag: Der jährlich am 11. Oktober stattfindende Internationale Mädchen*tag gegen Benachteiligung, Rollenklischees und Sexismus wird auch in Düsseldorf als Aktionstag umgesetzt.
- Frauen und LSBTTIQ* mit Migrationsbiografie: Frauen und LSBTTIQ* mit Migrationsbiografie haben häufig besondere Bedarfe, wenn es um Schutz, Teilhabe oder Antidiskriminierung geht. Daher werden wir ihre Perspektiven verstärkt bei allen Maßnahmen und Angeboten für Frauen und LSBTTIQ* einbeziehen.
- Folgen von Frauenarmut: Wir wollen den seit 2019 sehr erfolgreichen Verhütungsmittelfonds fortführen, um Frauen mit niedrigem Einkommen bzw. Transferleistungsempfängerinnen weiterhin Beratung und die Kostenübernahme von verschreibungspflichtigen Verhütungsmitteln anbieten zu können. Mit überschaubarem finanziellem Aufwand werden wir zudem Hygiene-Artikel für bedürftige Personen aller Altersgruppen entsprechend der Einkommensgrenze beim Verhütungsmittelfonds zur Verfügung stellen.
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Als wesentliche Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sehen wir eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Erwerbsleben. Durch eine Ausbau-Offensive von Leistungen und Angeboten zur Kinderbetreuung wollen wir es Frauen und Männern gleichermaßen ermöglichen, Beruf und Erziehung zu vereinbaren.
- Städtepartnerschaften: Düsseldorf pflegt acht aktive Städtepartnerschaften als eine ideale Plattform der internationalen Begegnungen und Dialoge. Diese bestehenden Partnerschaften werden wir in Zukunft verstärkt mit der Perspektive von Frauen- und Gleichstellungspolitik beleben.
Gleichberechtigtes und geschlechtergerechtes Miteinander durch das Gleichstellungsbüro
Das Düsseldorfer Gleichstellungsbüro setzt sich ein für gleichberechtigte Chancen am Arbeitsplatz und in allen Lebensbereichen – für ein freies und selbstbestimmtes Leben aller Geschlechter, Religionen, Altersgruppen und Menschen mit Handicap.
- Weiterentwicklung des Gleichstellungsbüros: In Düsseldorf haben wir ein lebendiges frauen- und geschlechterpolitisches Leben – auch dank der vielfältigen Arbeit des Gleichstellungsbüros. Die Weiterentwicklung des Büros in Bezug auf seine Aufgaben im Bereich Diversity (z. B. Behinderung, Religion, Alter) werden wir fördern. Bei der Umsetzung von Projekten und Konzepten durch das Gleichstellungsbüro werden wir nach Ermittlung des Bedarfs zunächst Prioritäten definieren und im Anschluss gegebenenfalls zusätzliches (befristetes) Personal für die Umsetzung ermöglichen.
- Gleichstellung aller Menschen im Beruf: Um auf allen Verwaltungsebenen die Gleichstellung sicherzustellen, soll das Gleichstellungsbüro verstärkt an Bewerbungsgesprächen teilnehmen. Diese Teilnahme soll möglichst abwechselnd in den Bereichen stattfinden, wo die jeweiligen Personengruppen unterrepräsentiert sind. Für Frauen in der Düsseldorfer Stadtverwaltung sollen mehr Angebote zur gezielten Fort- und Weiterbildung geschaffen werden, damit sie sich für höher qualifizierte Stellen bewerben können. Da es auf Führungsebenen in der Verwaltung nach wie vor weniger Frauen als Männer gibt, ist hier ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis unser Ziel. Wir werden Anreize für die Wahl von Berufen schaffen, in denen Frauen (z. B. im Handwerk und in Technikbereichen) und Männer (z. B. in der Pflege und in der Kinderbetreuung) unterrepräsentiert sind, und diese Berufe entsprechend bewerben.
- Väterbeauftragter: Wir werden einen Väterbeauftragten als Vertrauensperson für Väter als festes Angebot in der Verwaltung etablieren. Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung wird mit einem entsprechenden Stellenanteil als Ansprechperson für Beratung und in juristischen Fragen zur Verfügung stehen und den Aufbau eines dauerhaften Väternetzwerks umsetzen.
Zuflucht und Schutz vor Gewalt
Nach wie vor ist häusliche und partnerschaftliche Gewalt ein gesellschaftliches Problem. Für uns ist es ein zentrales Anliegen, für Personen, die von Übergriffen und Gewalt bedroht und betroffen sind, Schutzmaßnahmen zu ergreifen und Schutzräume auszubauen.
- Hilfe-Telefon „Gewalt gegen Frauen“: Das bundesweite Hilfe-Telefon „Gewalt gegen Frauen“ richtet sich in erster Linie an Frauen, die Gewalt erfahren haben. Auch Angehörige, Menschen aus dem sozialen Umfeld und Fachkräfte können dieses kostenlose Unterstützungsangebot nutzen. Wir werden dieses Hilfe-Telefon, die dortigen mehrsprachigen Angebote und das entsprechende Chat-Angebot bei den Düsseldorfer Bürger*innen noch bekannter machen.
- Clearing-Stelle: Die geplante Clearing-Stelle soll Frauen, die von Gewalt betroffen sind, als Akut-Aufnahmestelle für die ersten Tage Schutz gewähren und ihnen gleichzeitig durch Beratung im weiteren Ablauf der Unterbringung behilflich sein. Hierfür sollen jederzeit Übersetzerinnen zur Verfügung stehen. Für die Umsetzung der Clearingstelle werden wir nach Möglichkeit Fördermittel bei Bund und Land einwerben. Die Kapazitäten in den Düsseldorfer Frauenhäusern reichen bei weitem nicht aus und müssen weiter ausgebaut werden. Beim Land setzen wir uns daher für die Einrichtung eines zusätzlichen dritten Frauenhauses in Düsseldorf ein.
Familienfreundliche Stadt
Düsseldorf hat Familien viel zu bieten. Wir setzen uns dafür ein, dass Familien sich in Düsseldorf wohlfühlen.
- Informationen für Familien: Um die Familienfreundlichkeit der Stadt weiter zu erhöhen, werden wir eine App mit Informationen für Familien auf den Weg bringen. Als konkrete Hilfe für Eltern wollen wir die in der Verwaltung vorhandenen Informationen für Familien stärker bündeln und leicht auffindbar online zur Verfügung stellen.
- Stillen, füttern und wickeln: Für junge Familien – ganz gleich, ob aus Düsseldorf oder hier zu Besuch –, die ihre Kinder unterwegs stillen, füttern oder wickeln möchten, brauchen wir in der Landeshauptstadt mehr Möglichkeiten. Nach einer priorisierten Liste der Stadtverwaltung soll Düsseldorf mit weiteren Still-, Fütter- und Wickelmöglichkeiten auch im öffentlichen Raum familiengerechter werden.
Queer leben in Düsseldorf
Auch wenn sich für lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, queere, intersexuelle und asexuelle Menschen in Düsseldorf bereits viel getan hat, müssen wir uns weiter engagieren für die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen und Diskriminierung und Anfeindungen entschieden bekämpfen.
- Trans*Beratungsstelle: Die Trans*Beratungsstelle als Anlaufstelle zum Austausch, zur Beratung und Unterstützung von trans*-und inter*-Personen und deren Familien werden wir weiter festigen und die Angebote ausbauen.
- Aktionsplan LSBTTIQ*: Wir werden einen Aktionsplan auflegen, der allen Maßnahmen im LSBTTIQ*-Bereich einen konzeptionellen Rahmen gibt, Lücken identifiziert und die Umsetzung weiterer Angebote definiert. Eine Mitarbeiter*in des Gleichstellungsbüros soll zuständig sein für die Koordination des Aktionsplans, als Basis soll das „Kommunalwahlprogramm“ der LSBTTIQ+-Community dienen.
Integration von Anfang an
Düsseldorf ist weltoffen, vielfältig und international. Wir heißen Zuwander*innen willkommen und erleichtern ihnen den Zugang zu Sprache und Kultur. Zusammen mit den Migrantenorganisationen, den Wohlfahrtsverbänden und anderen Einrichtungen ermöglichen wir die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – eine wesentliche Voraussetzung für ein friedliches Miteinander. Düsseldorf profitiert kulturell, wirtschaftlich und gesellschaftlich von dieser Internationalität und Multikulturalität. Zuwanderung ist ein dauerhafter Prozess, der unsere Gesellschaft stetig verändern wird. Wir möchten, dass die Menschen, die nach Düsseldorf kommen, sich hier wohlfühlen und bei uns dauerhaft ein neues Zuhause finden.
- Amt für Migration und Integration: Wir begleiten und unterstützen das Amt für Migration und Integration dabei, sich zukunftsfest aufzustellen. Dazu gehören erweiterte Öffnungszeiten, eine angemessene und interkulturell geschulte Personalausstattung und digitalisierte Arbeitsprozesse. All das dient dazu, den Publikumsverkehr der Behörde noch serviceorientierter zu gestalten.
Im Rahmen der Umsetzung des gesamtstädtischen Integrationskonzepts unterstützen wir ein Pilotprojekt zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung im Amt für Migration und Integration Ziel ist unter anderem, die interkulturelle Kompetenz der Mitarbeitenden zu schulen und gezielt Personal mit Migrationsbiografie zu gewinnen und zu halten – damit langfristig der Anteil der Beschäftigten mit Migrationsbiografie dem an der Düsseldorfer Bevölkerung entspricht. - Politische Vertretung von Migrant*innen: Für die Migrantenorganisationen wollen wir wegen der Zuständigkeit der Fachgremien die bestehende Trennung beibehalten: Für hauptamtliche Träger ist der Ausschuss für Gesundheit und Soziales zuständig, für Initiativen und Vereine, die überwiegend ehrenamtlich arbeiten, bleibt es der Integrationsrat.
Eingetragene und nicht eingetragene Vereine, die noch nicht als Organisationen im Sinn der städtischen „Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen“ anerkannt wurden, können dennoch eine städtische Förderung in Form einer „Mitmachpauschale“ beantragen. Um die wichtige ehrenamtliche Arbeit weiter zu fördern und zu unterstützen, werden wir diese Mitmachpauschale weiterentwickeln. - Frauen mit Migrationsbiografie: Wir wollen die Potenziale und Bedarfe von Frauen mit Migrationsbiografie besonders in den Blick nehmen. Hierzu soll ein umfassendes Konzept mit adäquaten Angeboten für diese Zielgruppe unter Beteiligung des Integrationsrats, der Fachverwaltung und externer Akteur*innen erarbeitet werden.
- Migrantische Gründer*innen: Viele Menschen mit Migrationsbiografie wollen in Düsseldorf Unternehmen gründen, um sich wirtschaftlich unabhängig zu machen. Wir wollen die niedrigschwellige Beratung für diese Gründer*innen intensivieren und qualitativ verbessern.
In diesem Zusammenhang unterstützen wir eine Vertiefung der Kooperation des Wirtschaftsförderungsamts mit der Kommission „Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaft“ des Integrationsrats. Darüber hinaus regen wir an, dass der Integrationsrat überprüft, welche Kommissionen zukünftig eingesetzt werden sollen und wie sinnvoll und zeitgemäß die Weiterführung der bestehenden übrigen Kommissionen ist. - Integrationsrat: Den Integrationsrat als Interessensvertretung der Menschen mit Migrationsbiografie in Düsseldorf wollen wir darin unterstützen, sich weiterzuentwickeln und seine vom Landesgesetzgeber zugestandenen Kompetenzen auch in Düsseldorf voll auszuschöpfen. Um die Interessen des Integrationsrats bei allen Themen und politischen Beratungen zu wahren, werden wir die Entsendung sowohl ordentlicher Mitglieder als auch ihrer Stellvertretungen in die Fachausschüsse ermöglichen.
- Sachkundige Einwohner*innen mit Rederecht: Damit möglichst alle Düsseldorfer*innen in den Ausschüssen des Rats repräsentiert sind und eine Stimme haben, werden wir Bürger*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit (Drittstaatler*innen) als sachkundige Einwohner*innen mit Rederecht in den Ausschüssen zulassen. Außerdem setzen wir uns beim Land Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass auch Nicht-EU-Ausländer*innen als stimmberechtigte sachkundige Bürger*innen in Fachausschüssen zugelassen werden.
- Mehrsprachigkeit und Spracherwerb: Wir wollen Mehrsprachigkeit wertschätzen und den Spracherwerb unterstützen. Für uns steht eine aktive und schnelle Integration zugewanderter Menschen an erster Stelle. Deshalb hat der niedrigschwellige Zugang zu qualifizierten Sprachkursen hohe Priorität. Die vorhandenen Kursangebote wollen wir auswerten und auch weiterhin niedrigschwellige Angebote fördern, bei denen Menschen auch ohne rechtlichen Anspruch kostenlos die deutsche Sprache lernen können. Wo immer möglich, soll bei Bedarf eine Kinderbetreuung angeboten werden, um insbesondere Eltern die Teilnahme an Sprachkursen zu ermöglichen.
- Sprach- und Kulturmittlung: Beides ist für Neu-Düsseldorfer*innen unverzichtbar, damit sie über Unterstützungsangebote informiert sind und diese auch trotz sprachlicher Hürden wahrnehmen können. Verwaltung, Vereine und Initiativen benötigen ebenfalls qualifizierte Sprachmittler*innen, um ihre Aufgaben effizient wahrnehmen zu können. Wir wollen die Finanzierung in der gleichen Höhe fortsetzen und gegebenenfalls aufstocken.
- Muttersprache als zweite Fremdsprache: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen ermöglichen über Beschlüsse der Schulkonferenzen die Einführung der Muttersprache als zweite Fremdsprache im Schulunterricht. Wir werden Schüler*innen und Eltern aktiv über diese Möglichkeit informieren, damit Schüler*innen mit Migrationsbiografie die wertvolle Ressource ihrer Mehrsprachigkeit erhalten bleibt.
- Muslimische Community: Wir wollen die muslimische Community in Düsseldorf unterstützen und die koordinierende Arbeit des „Kreises der Düsseldorfer Muslime“ (KDDM) finanziell fördern. Durch seine bundesweit einmalige Arbeit leistet der KDDM einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung der Düsseldorfer*innen muslimischen Glaubens in die Stadtgesellschaft und koordiniert ihr ehrenamtliches Engagement.
- Maßnahmen gegen Diskriminierung: Wir wollen Diskriminierung konsequent zurückdrängen und unterbinden. Daher brauchen wir eine Stabsstelle „Antidiskriminierung“ bei der Stadtverwaltung. Sie soll mögliche Diskriminierungen oder Herabsetzungen durch Mitarbeitende gegenüber Kund*innen aufgreifen und Strategien zur Vermeidung entwickeln und umsetzen. Darüber hinaus ist sie Ansprechstelle für diejenigen, die in diesem Bereich jetzt schon in der Stadt tätig sind. Sie soll bestehende Aktivitäten sinnvoll vernetzen, neue Formate entwickeln helfen und „ein waches Auge“ für noch vorhandene diskriminierende inner- und außerstädtische Strukturen haben.
Das Land NRW fördert bereits 13 Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Im November 2019 ist NRW der bundesweiten „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten mit der Absicht, u. a. dafür zu sorgen, dass betroffene Menschen vor Ort verbesserte Beratungsangebote vorfinden. Deshalb wollen wir als Stadt darauf hinwirken, dass das Land NRW auch in Düsseldorf eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle im Sinn des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes errichtet. Diese soll zuständig sein für Bürger*innen in Düsseldorf und der Region, die betroffen sind von Diskriminierung und Rassismus durch Dritte, z. B. private Vermieter*innen oder Arbeitgeber*innen.
Im Rahmen der Maßnahmen gegen Diskriminierung wollen wir auf Verleumdung, Hass und Hetze in sozialen Netzwerken aufmerksam machen und diesen Tendenzen entschieden entgegenwirken. Auch in Düsseldorf sind religiöse Menschen von Beleidigungen, Angriffen und Diskriminierung betroffen. Wir wollen, dass alle Düsseldorfer*innen ihren Glauben frei und in Sicherheit ausüben können. Daher setzen wir uns weiter dafür ein, die religiöse Vielfalt, Weltanschauungs- und Religionsfreiheit sicherzustellen. - „Haus der Kulturen“: Wir wollen das von den Migrantenorganisationen seit vielen Jahren geforderte „Haus der Kulturen“ endlich umsetzen. Es soll an einer geeigneten Stelle im Stadtgebiet geplant und errichtet werden. Der bislang hierfür angedachte Standort an der Münsterstraße wird dabei ergebnisoffen geprüft.
Das Haus soll sowohl durch den Trägerverein als auch von anderen Vereinen mit und ohne Migrationsbezug sowie von Bürger*innen aktiv genutzt werden können. Im „Haus der Kulturen“ sollen neben Beratungen, Seminaren und Veranstaltungen auch vielfältige Angebote der Kunst und Kultur ihren Platz finden. Zudem werden wir durch ein partizipatives Verfahren Angebote für den betreffenden Stadtteil und dessen Bewohner*innen entwickeln.
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