15. Nov 2016
Antrag angenommen
Herrn
Olaf Lehne
Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Sehr geehrter Herr Lehne,
im Namen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bitten wir Sie, folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 50/68/2016 auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (AGS) am 15. November zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Der Beschlussentwurf wird wie folgt geändert: (Änderungen fett):
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt das als Anlage 1 beigefügte Eckpunkte zustimmend zur Kenntnis. Er bittet die Verwaltung, entsprechend Variante b) des Eckpunktepapiers einen selbstorganisierten Verein oder eine gemeinnützige Genossenschaft wenn möglich in Kooperation mit einem Weiterbildungsträger, mit dem Aufbau eines Pools auf Basis der im Eckpunktepapier dargestellten Konditionen zu beauftragen. Dies beinhaltet auch die Anschaffung eines entsprechenden Online-Buchungsportals durch den Träger.
Zur Bildung dieses Pools für Sprach- und Kulturmittlerinnen und Kulturmittler stellt der AGS für 2017 Mittel in Höhe von 105.000.- Euro aus dem Profitcenter 31 351 02 – Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Konto Produkt 53180000 – Zuwendungen für laufende Zwecke an übrige Bereiche, zur Verfügung.
Sachdarstellung
Mündliche Begründung erfolgt in der Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
Klaudia Zepuntke Angela Hebeler Rainer Matheisen