14. Dezember 2017
An Oberbürgermeister
Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Namen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bitten wir Sie, folgenden Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2018 auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 14. Dezember 2017 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, das Förderprogramm zur Reduzierung von Barrieren Wohnungsbestand weiterzuentwickeln. Ziel ist dabei eine effiziente und passgenaue Förderung möglichst vieler Maßnahmen.
Die im Veränderungsverzeichnis (Produkt 5252201 Konto 5318000) enthaltene Kürzung um 500.000 Euro im ist daher ein einmaliger Kompensationsbeitrag für 2018. Die Ansätze der mittelfristigen Finanzplanung bleiben bei 1.216.000 Euro und werden gegebenenfalls nach der Weiterentwicklung des Programms angepasst.
Sachdarstellung
Erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Raub Angela Hebeler Norbert Czerwinski Manfred Neuenhaus