28. November 2019
Antwort der Verwaltung
An Herrn
Oberbürgermeister Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,
Düsseldorf hat eine lebendige Ausgehkultur und eine innovative Kreativ-und Kulturszene und Nachtökonomie. Sie sind dabei längst ein relevanter Wirtschafts- sowie Standortfaktor für Düsseldorf.
Wir befinden uns jedoch inmitten neuer Herausforderungen der Urbanisierung wie fast alle großen Städte: Düsseldorf wächst in Zukunft weiter und damit nimmt auch der Nutzungsdruck auf die nur begrenzt verfügbaren Flächen vor allem in urban geprägten Lagen mit Entwicklungspotenzial zu. Es sollte auch Aufgabe der integrierten Stadtentwicklung sein, kreative Räume und Orte des Ausgehens zu sichern und neue Entfaltungsmöglichkeiten zu schaffen. Denn kreativen Szenen droht schleichende Verdrängung.
Zuletzt ist dieser Aspekt erneut anhand des Planungsgebietes „Südlich Auf’m Tetelberg“ (mit der Datscha und Kulturlabor) und aktuell mit der Online-Petition zur Kultkneipe der Düsseldorfer Musikszene „Fortuna Eck“ wieder auf der politischen Agenda. Allerdings hat bereits vor mehr als einem Jahr in 2018 der Stadtrat mit breiter überparteilicher Mehrheit den Antrag von GRÜNE, SPD und FDP „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung“ beschlossen.
Zentrale Anliegen des Rates waren und sind die Voraussetzungen zur Sicherung von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen zu schaffen – interdisziplinär und ämterübergreifend und in Kooperation mit D.LIVE und Düsseldorf Tourismus. Neben einer Pilotstudie mit Mapping zur Erfassung der derzeit genutzten Standorte der Kultur- und Kreativräume und ihrer Entwicklungsperspektiven sollen Handlungsempfehlungen und Instrumente im Rahmen einer integrierten Stadtentwicklung entwickelt werden – eben zur Sicherung dieser Räume.
Für die Umsetzung soll auch externe fachliche Beratung genutzt werden. Außerdem soll eine Analyse und Darstellung von Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU zur Unterstützung dieser Zielsetzungen erfolgen. Hierzu wurden Mittel in Höhe von 100.000 Euro im Haushalt, für die Jahre 2019 – 2020 bereitgestellt, für 2019 über das VVZ sind bereits 50.000 Euro auf das Konto 5151110 Städtebauliche Planung, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen eingeplant worden.
In der Zwischenzeit haben sich bisher die Verwaltung zusammen mit den städtischen Töchtern mit der weiteren Planung zu Umsetzung beschäftigt. Eine Zwischeninformation zum Sachstand an die Politik erfolgte bisher lediglich in Beschusskontrollen, weiteres ist bisher nicht passiert.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Fragen in der Ratssitzung am 28.11.2019 auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beantworten:
- Aus welchen Gründen ist der Ratsbeschluss bisher nicht umgesetzt worden und welche zeitnahen Lösungsmöglichkeiten sind denkbar?
- Wann erfolgt die Pilotstudie (inklusive Kulturmapping) zur Erfassung der derzeit genutzten gesamtstädtischen Kultur- und Kreativstandorte und ihrer Entwicklungsperspektiven mit externer Expertise?
Mit freundlichen Grüßen
Angela Hebeler Norbert Czerwinski