18. Juni 2020
An Herrn
Oberbürgermeister Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 18.06.2020 zu nehmen und abstimmen zu lassen:
Der Rat fordert die Verwaltung auf, (im Vorgriff auf das bereits in Auftrag gegebene Atelierkonzept) mit der SWD eine langfristige Lösung zur Sicherung neuen Atelierraums für die (ehemaligen) Mieter*innen der Ateliers in der Flurstraße zu finden.
Insbesondere soll eine Regelung hinsichtlich der finanziellen Förderung auf der Grundlage der bisherigen „Künstler*innenförderung durch Atelierraum“ vereinbart und verbindlich zugesagt werden, um einen reibungslosen Übergang vom alten in das neue Mietverhältnis zu ermöglichen.
Sachdarstellung
Um mehr Wohnraum zu ermöglichen, wurde den Mieter*innen der Ateliers in der Flurstraße von der SWD gekündigt.
Nach langen Bemühungen auch seitens der SWD wurde nun eine alternative Lösung gefunden. Die Miete dieser avisierten Ateliers richtet sich nach dem aktuellen Mietspiegel. In den Antworten auf diverse Anfragen und in Diskussionen wurde von Dezernent Lohe angekündigt, ein Modell zu entwickeln, um die Künstler*innenförderung durch geförderten Ateliersraum beizubehalten und zu ordnen.
Dies bedeute, Fördersummen zur Verfügung zu stellen, um die Miete neu geschaffener Ateliers auf die der geförderten Ateliers abzusenken. Die SWD ist bereit, den Künstler*innen, die bisher in der Flurstraße eingemietet sind, weiterhin Atelierraum zur Verfügung zu stellen.
Die Realisierung eines neuen Mietverhältnisses bedingt aber eine Zusage der Kulturverwaltung hinsichtlich der zu erwartenden Förderung. Da die Kündigung zu Juli ausgesprochen ist, kann eine Lösung im Rahmen des zu erstellenden Atelierkonzepts nicht abgewartet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Clara Gerlach