26. November 2020
An
Ratsherrn Neuenhaus
Vorsitzender des Kulturausschusses
Sehr geehrter Herr Neuenhaus,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. November 2020 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Der Kulturausschuss bittet die Verwaltung, die Abrechnungs- und Projektzeiträume – bedingt durch die Corona-Pandemie – zu flexibilisieren, die Haushaltsjahre 2020/21 im Kulturbereich zusammenzulegen und den Durchführungszeitraum für Projekte zu verlängern.
Zudem bittet der Kulturausschuss die Verwaltung, die Zuschuss- und Beiratsentscheidungen für 2021 möglichst frühzeitig anzusetzen, um zumindest finanzielle Planungssicherheit zu schaffen.
Begründung:
Die Corona-Pandemie trifft die kulturellen Einrichtungen und Initiativen im besonderen Maße. Bedingt durch Umplanungen, Kurzarbeitergeld u.ä. ist es für Einrichtungen und Initiativen schwierig, die tatsächlichen Abrechnungsvorgaben zu ermitteln. Dazu kommen Soforthilfen und Unterstützungsleistungen, deren tatsächlicher Umfang noch nicht klar ist und ebenfalls nicht, wie sie abgerechnet werden können und was ggf. als Rückzahlung noch auf die Einrichtungen und Initiativen zukommt. Zudem wurden viele Projekte für 2020 geplant und finanziert, konnten aber nicht mehr durchgeführt werden.
Die Kulturverwaltung könnte bei einer Zusammenlegung der Haushaltsjahre Rückforderungen aus dem Jahr 2020 mit dem Jahr 2021 verrechnen, falls kulturelle Einrichtungen oder Projektmittelempfänger*innen aufgrund von reduzierten Ausgaben, Landes- oder Bundesförderung, Spenden oder ähnlichem, Überschüsse aufweisen. Damit könnte die Existenz der Einrichtungen und Projekte gesichert werden
Mit freundlichen Grüßen
Clara Gerlach