Antwort der Verwaltung
03. Juli 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 13. Und 14. Juni 2017 veranstaltete der digihub Düsseldorf/Rheinland die Praxiskonferenz „Düsseldorf 2020 – Creating a Smart City“. Neben dem digihub waren weitere städtische Beteiligungen vertreten, beispielsweise Stadtwerke und Rheinbahn, außerdem mit Herrn Giehl der Projektleiter des Projekts Smart City in der Stadtverwaltung.
Die Diskussionen und Projektvorstellungen zeigen dabei die große Bandbreite der unter „smart city“ vermarkteten Ideen, werfen aber auch Fragen auf.
Der Rat hatte bereits bei der Beratung des Projekts „Smart City Düsseldorf“ (62/ 87/2016 – 1) und im Zusammenhang der Bewerbung „EcoMoDus“ (Vorlage 01/ 63/2017) deutlich gemacht, dass die Themen wichtig und sensibel sind. Die Frage, welche Technologien und
Produkte für die Entwicklung in Düsseldorf Priorität haben, muss auch unabhängig von den wirtschaftlichen Interessen der möglichen Anbieter diskutiert werden.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 03. Juli 2017 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie ist der Sachstand im Projekt „Smart City Düsseldorf“ und der Bewerbung „EcoMoDus“ und wann wird die beratende Kleine Kommission dazu tagen?
- Wie ist sichergestellt, dass die verschiedenen Konzepte und Projekte aufeinander abgestimmt entwickelt werden – beispielsweise zwischen „Smart City Düsseldorf“, Handlungskonzept Elektromobilität, Klimaschutzkonzept, Luftreinhalteplan und Aktivitäten von digihub, Stadtwerken und anderen Beteiligungen – wer koordiniert die Arbeit und hat den Hut auf?
- Wie und wann wird beraten, welche Themen im weiten Feld der Smart City-Projekte aus Sicht der Stadt und Ihrer Bürger*innen prioritär sind und wie dabei Transparenz und Datenschutz sichergestellt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Angela Hebeler Iris Bellstedt Günter Karen-Jungen