22. Dezember 2020 – Presse GRÜNE Ratsfraktion
Heute, Dienstag 22. Dezember 2020, haben CDU und GRÜNE die vertiefenden Kooperationsgespräche inhaltlich abgeschlossen. Mitglieder beider Parteien und Fraktionen trafen sich digital (Zoom), um die Ergebnisse der Facharbeitsgruppen zu besprechen und das weitere Verfahren zu konkretisieren. Die beiden Verhandlungsgruppen sind identisch mit den Delegationen aus den Sondierungsgesprächen.
Für die CDU: Thomas Jarzombek, Dr. Stephan Keller, Angela Erwin, Peter Blumenrath, Olaf Lehne, Marco Schmitz, Rolf Tups, Angelika Penack Bielor, Andreas Hartnigk, Heike Kuhn
Für BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN: Stefan Engstfeld, Paula Elsholz, Mirja Cordes, Angela Hebeler, Norbert Czerwinski, Mona Neubaur, Monika Düker, Clara Gerlach, Antonia Frey, Lukas Kockmann, Sarah Löffler, Lukas Mielczarek, Stephan Soll
Verhandelt wurde seit dem 10. November 2020 in insgesamt 14 Themengruppen: Mobilität; Klima, Umwelt, Grün; Wohnen; Wirtschaft, Digitalisierung; Soziales, Gesundheit; Ordnung, Sicherheit; Stadtplanung; Schule; Jugend; Vielfalt, Weltoffenheit, Gleichstellung; Kultur; Sport; Bürger*innen-Beteiligung, Transparenz; Finanzen, Stadtverwaltung, Kooperation, Verfahren, Personal.
Das gemeinsame Ziel, die inhaltlichen Verhandlungen vor Weihnachten abschließen zu können, haben CDU und GRÜNE erreicht. Beide Seiten betonen das ausgesprochen respektvolle und lösungsorientierte Klima der Gespräche. Bis Anfang Januar wird nun die textliche Umsetzung abgeschlossen. Für den 18. Januar 2021 werden die zuständigen Gremien beider Parteien (digital) eingeladen, um über die Kooperationsvereinbarung abzustimmen. Der Text wird zehn Tage vorher, am 8. Januar 2021, vorgestellt und an die Mitglieder verschickt.