14. Juni 2018 – Presse GRÜNE Ratsfraktion
„Der vorläufige Jahresabschluss für 2017 zeigt, dass wir mit der Ampel die richtigen Maßnahmen getroffen haben. Die Übertragung des Kanalnetzes an den Stadtentwässerungsbetrieb hat die Liquidität der Stadt gesichert und gleichzeitig die Ausgleichsrücklage aufgefüllt“, kommentiert Angela Hebeler, Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion den heute im Stadtrat vorgelegten vorläufigen Jahresabschluss 2017.
Die von Stadtkämmerin Schneider präsentierten Zahlen belegen aus Sicht der GRÜNEN weitere Erfolge. Hebeler: „Auch ohne den Sondereffekt aus dem Kanalnetz hat Düsseldorf das Jahr 2017 mit ca. 50 Millionen Euro Überschuss abgeschlossen. Das ist mit Blick auf die vergangenen Jahre und die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen bemerkenswert. Außerdem konnten höhere Rückstellungen für Instandhaltungen gebildet werden, insbesondere für städtische Gebäude“.
Die GRÜNEN begrüßen in diesem Zusammenhang ausdrücklich die systematische Erfassung des Sanierungsbedarfs bei städtischen Gebäuden, die kürzlich dem Bauausschuss vorgestellt wurde. „Zu Grüner Haushaltspolitik gehört nicht nur das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts, sondern auch die Investition in die Zukunft unserer Stadt. Beides haben wir mit der Ampel auf einen guten Weg gebracht. Beides werden wir in den kommenden Monaten und Jahren weiter intensiv bearbeiten müssen“, so Hebeler abschließend.