01.10.2021 – Im Vorfeld der Oktobersitzung gab es einen Ortstermin zum Thema Kanalbauarbeiten Goltsteinstraße. Christian Klump von den Stadtentwässerungsbetrieben stand den Mitgliedern der Bezirksvertretung (auch später in der Sitzung) und interessierten Anwohner*innen Rede und Antwort, was die temporäre Umfahrung während der Baumaßnahme angeht. Erfreulicherweise können entgegen der ursprünglichen Planung der Solitärbaum an der Jacobistraße und auch die Baumgruppe an der Ecke zur Bleichstraße geschützt und erhalten werden. Den Anwohnenden war vor allem wichtig, dass auch zu Hauptgeschäftszeiten falsch parkende Fahrzeuge mit Strafzetteln versehen oder besser direkt abgeschleppt werden.
Der zweite Vortrag der Stadtverwaltung hatte die Vorstellung des neu eingeführten Klimamobils zum Inhalt, welches vor dem Rathaus zu besichtigen war. Stefan Wenzel und Heribert Rubarth erläuterten das Konzept, auf Fachmessen, Stadtteilfesten und anderen öffentlichen Veranstaltungen über die Fördermöglichkeiten energetischer Gebäudesanierung zu informieren. Es wurde explizit darum gebeten, das Klimamobil einzuladen, wenn eine passende Veranstaltung geplant wird. Kontakt: klimamobil@duesseldorf.de.
Für den Schiedsamtsbezirk 2 Golzheim / Derendorf ist in der Ratssitzung am 18. November 2021 eine Schiedsperson neu zu benennen. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat die Wahl von Frau Heidrun Schlau.
Ein Haupttagesordnungspunkt war die Einbringung des Haushaltsplans 2022. Die SPD brachte einen Haushaltsantrag zur „Förderung von Gemeinschaftsräumen für die Nachbarschaftsarbeit durch Mietwohnprojekte“ ein. Alle waren sich einig, dass das Thema wichtig ist. Unterschiede gab es in der Beurteilung, wie der Antrag einzubringen sei. Zum Schluss wurde der Antrag mehrheitlich angenommen und wird nun im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung verhandelt. Der bezirksbezogene Haushalt wurde ohne Änderungen einstimmig beschlossen.
Das erste zur Debatte stehende Bauvorhaben war eine Tektur zu dem bereits genehmigten Hotelumbau Oststraße 84-86. Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN hatte einen Vortrag gewünscht, da aufgrund statischer Probleme die im B-Plan geforderte und im ursprünglichen Bauantrag auch nachgewiesene Begrünung deutlich reduziert werden soll. Wir waren bereit, der Genehmigung zuzustimmen unter der Voraussetzung, dass die nicht umsetzbare Begrünung inkl. der entfallenen Bäume an anderer Stelle durch Ersatzpflanzungen kompensiert oder durch eine Ausgleichszahlung abgelöst wird. Da die Genehmigung jedoch formal nicht an eine Bedingung geknüpft werden kann, wurde die Tektur einstimmig abgelehnt und vermutlich in der nächsten Sitzung nochmals verhandelt.
Ansonsten wurden einige Verwaltungsvorlagen und Anträge in unserem Sinne angenommen. Die Treppe unterhalb der Oberkasseler Brücke soll durch eine Fahrradrampe überbaut werden, um die Nord-Süd-Radroute zu beschleunigen. Die Straßenschilder der Immermannstraße werden künftig den Namen auch in japanischer Schrift tragen. Der regelmäßig stattfindende Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße wird in diesem Jahr um einen Markt auf dem Münsterplatz ergänzt. Außerdem wurde für die Duisburger Straße sowie die Sternstraße ein Antrag auf Tempo 30 gestellt.
Unsere Vorschläge für die Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Rolandschule wurden erfreulicherweise aufgenommen und auch bereits umgesetzt: Die Einbahnstraßenregelung wurde bis vor die Schule erweitert, sodass keine Wendemanöver stattfinden. Das Anwohner*innenparken wurde ausgeweitet, um den Parksuchverkehr zu reduzieren, die Bushaltestelle wurde verlegt. Lediglich der vorgeschlagene Zebrastreifen wurde nicht umgesetzt, stattdessen gibt es in der Kurve Poller mit einer Kette, die den Übergang im Gefahrenbereich verhindern sollen. Dies wollen wir nach einer Erprobungszeit nochmals hinterfragen.
Ansonsten wurden aus den Verfügungsmitteln Zuschüsse genehmigt für einen Keramik-Brennofen für GarageLab.Düsseldorf e.V., Möbel und Bühnenpodeste für das TheaterLabor TraumGesicht e.V. sowie für die St.-Martins-Veranstaltung der Derenddorfer Jonges 1956 e.V.
Die nächste Sitzung findet am 12.11.2021 als Sondersitzung zum Thema Umgestaltung des Heinrich-Heine-Platzes statt.
Helene van gen Hassend
