14. Dezember 2017
An Oberbürgermeister
Thomas Geisel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bitten Sie, folgenden Begleitantrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 14. Dezember 2017 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:
Die Kulturgebäude weisen, wie zahlreiche Gebäude der Stadt Düsseldorf, einen großen Sanierungsbedarf auf. Die Kulturgebäude schaffen den Raum, der kulturelle Arbeit möglich macht. Um die Kunst und Kulturangebote in Düsseldorf zu stärken, ist zu prüfen, inwieweit Refinanzierungspotenziale aus den im Besitz der Stadt Düsseldorf befindlichen Kulturgebäuden identifiziert werden können.
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Kulturverwaltung, ein Konzept im Rahmen der „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ zur Refinanzierung der Sanierungen Düsseldorfer Kulturbauten zu erarbeiten und sie dem Kulturausschuss bis zur Sommerpause 2018 vorzulegen.
Ziele des Konzepts sind Vorschläge zur anteiligen Refinanzierung der Maßnahmen, unter Berücksichtigung beispielsweise des Hofgärtnerhauses, des alten Balletthauses Oberkassel oder der Lagerhalle Selbecker Straße.
Sachdarstellung
Der Haushalt wird durch hohe Investitionen in die Sanierung von Oper, Schauspielhaus und weiteren Kulturbauten erheblich belastet. Dies engt die Spielräume für die Förderung von Kunst und Kultur ein. Unser Ziel ist es, die Kunst- und Kulturangebote in Düsseldorf strukturell zu stärken: Es besteht dringender Sanierungsbedarf für zahlreiche Düsseldorfer Kulturbauten.
Dies erweist sich für viele Kultureinrichtungen als großes Hindernis in ihrem Betrieb. Für die weitere Entfaltung der Kunst- und Kulturvielfalt in der Landeshauptstadt sind Maßnahmen dringend notwendig. Für eine nachhaltige Finanzierung dieser Sanierungen ist es wichtig zu überprüfen, inwieweit entstehende Kosten mit bereits geplanten Verkäufen gekoppelt werden können, um den Finanzaufwand möglichst gering zu halten.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Raub Angela Hebeler Norbert Czerwinski Manfred Neuenhaus