Düsseldorf wächst und investiert
Übersicht der Schulbaumaßnahmen, Quelle Stadt DüsseldorfDüsseldorf wächst. Daher investieren wir in Schulbau, um genügend Klassenräume und Ganztagsangebote bereit zu stellen. Daher müssen wir die maroden Bäder sanieren, um Schulschwimmen zu ermöglichen. Daher müssen wir den ÖPNV und das Radnetz attraktiver und leistungsfähiger machen, um gesund und umweltfreundlich mobil sein zu können. Auch müssen wir die Theater und Museen sanieren, um das kulturelle Angebot zu erhalten. All das wurde in der Vergangenheit – trotz der Nutzung der Ausgleichsrücklage – nicht ausreichend getan. Wir tun es jetzt mit hohem Tempo: 700 Millionen für Schulbau und vier neue Bäder in den nächsten Jahren, Sanierung von Schauspielhaus und Museum Kunstpalast, Bau des Radhauptnetzes, neuer Nahverkehrsplan und anderes mehr. Die notwendige Liquidität werden wir aus Verkäufen erzielen: des Kanalnetzes und des Grundstücks des Flughafens. Wir verkaufen Vermögen und bauen neues auf. Außerdem bauen wir eine neue Reserve auf.
Die laufenden Ausgaben passen nicht zu den Einnahmen
Gleichzeitig zu den Investitionen müssen wir die laufenden Ausgaben an die dauerhaft niedrigeren Einnahmen anpassen. Düsseldorf hat einmal in einem Jahr eine Milliarde Gewerbesteuern eingenommen. Von dieser Erwartung, die noch immer in vielen Köpfen steckt, müssen wir uns verabschieden. Das funktioniert nicht, indem wir einzelne Sparvorschläge machen, die sofort zerredet werden. Wir benötigen ein umfassendes und mehrjähriges Konzept über alle Bereiche. Das wird nicht einfach. Das wird teilweise unangenehm, da wir Gewohntes in Frage stellen müssen. Aber wir werden es zusammen mit unseren Partnern der Ampel, mit der Verwaltung und – die Tür steht offen – der Opposition angehen. In der Ratssitzung am 2. Februar 2017 wird die sogenannte „Kleine Kommission“ dazu beschlossen.
Hintergrund: Das reiche Düsseldorf?
Entwicklung der Ausgleichsrücklage 2008-2014. Quelle: Stadt DüsseldorfEin kurzer Rückblick: 1994 haben erstmals SPD und GRÜNE die Mehrheit im Stadtrat gestellt. Sie haben einen defizitären Haushalt übernommen und saniert. 1999 war der laufende Haushalt ausgegelichen, Einnahmen und Ausgaben im Lot. Der folgende CDU-Oberbürgermeister Erwin hat durch den Verkauf von RWE-Aktien (GRÜNE Zustimmung) und großer Teile der Stadtwerke Düsseldorf (GRÜNE Ablehnung) die alten Schulden abgelöst und eine Reserve angelegt. Diese Ausgleichsrücklage lag Ende 2008 bei 570 Millionen Euro und sollte – wie der Name sagt – zum Ausgleich von schlechten Jahren genutzt werden. Sie wurde von CDU und FDP allerdings für anderes genutzt, insbesondere für den Bau der Wehrhahnlinie und der Kö-Bogen Tunnel. So sind 405 Millionen aus der Rücklage bis Ende 2014 verbraucht worden.
Rückgang der Gewerbesteuer
Einmalig hatte Düsseldorf in 2007 1 Milliarde Euro Gewerbesteur eingenommen. Ansonsten pendet der Ertrag um die 800 und 900 Millionen Euro. Das ist im Städtevergleich immer noch sehr viel. Aber die Einnahmen erreichen meist nicht die geplanten Werte. Aktuell musste die Stadt die Prognose für 2016 und die Annahmen für die Folgejahre deutlich um 60 bis 80 Millionen nach unten korrigieren. Die tatsächlichen Einnahmen passen somit nicht mehr zu den getätigten Ausgaben. Aber die Erwartung und die Ausgaben daran anzupassen, fällt schwer.
