Ewigkeitschemikalie PFAS im Rhein durch Deponiewasser aus Leverkusen
Anfrage: Sind im Rhein bei Düsseldorf und in dem zu 80 % für die Trinkwasserversorgung Düsseldorfs genutzten Uferfiltrat die PFAS-Werte erhöht?
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Stadtrat
654 Beiträge
< ZurückElternbeiträge für Betreuung in KiTas, in Tagespflege und in der Offenen Ganztagsschule
Ergänzungsantrag: Flexible und verlässliche Betreuungsmodelle für KiTa und OGS sowie Evaluation der Systemumstellung
Neugestaltung östliche Königsallee
Ergänzungsantrag: Optimierung der Neugestaltung der östlichen Königsallee für Verkehrssicherheit, Aufenthaltsqualität und Stadtbild
Entwicklung einer strategischen Ankaufspolitik von Bestandsimmobilen
Antrag: Weiterentwicklung des Baulandmodells um Verfahren zum Ankauf von Bestandsimmobilien, insbesondere in stark von Verdrängung bedrohten Quartieren
Schrottimmobilie
Anfrage: Systematischer Umgang mit Schrott- und Problemimmobilien zur Reaktivierung ungenutzter Immobilien
Auswirkungen der Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung auf Düsseldorf
Anfrage: Ansiedlung von Rechenzentren als Wirtschafts- und Digitalstandort Düsseldorf
Kommunaler Wärmeplan für Düsseldorf
Änderungsantrag: Vorrangige Umsetzung zentraler Maßnahmen des kommunalen Wärmeplans ohne zusätzlichen Finanzierungsbedarf
Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen – Neues-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)
Anfrage: Umsetzung und kommunale Maßnahmen gegen den Missbrauch von Lachgas bei Kindern und Jugendlichen
Zukunft des Einzelhandels
Anfrage: Sachstand der Einzelhandelsvollerhebung und Weiterentwicklung des Rahmenplans Einzelhandel
Zukunft Grundstück Bastionstraße 24 – Luisen-Gymnasium
Änderungsantrag: Gewichtung des Nutzungskonzepts mit 30 Punkten und des Kaufpreises mit 70 Punkten, Berücksichtigung von Nutzungsmischungen, Quartiersimpulsen, öffentlicher Zugänglichkeit und architektonischer Qualität bei der Bewertung
Abfallwirtschaftskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergänzungsantrag: Prüfung von Maßnahmen zur stärkeren Nutzung der Biotonne, einer Opt-Out-Option und geeigneter Standflächen für Wertstoff-, Papier- und Biotonnen bei Neubauten
Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhofs am Wehrhahn als Kulturraum
Antrag: Prüfung der Voraussetzungen für eine Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhofs am Wehrhahn als Kulturraum mit einer ersten kulturellen und gastronomischen Nutzung der Dachterrasse ab Sommer 2026
Umsetzung der Public-Viewing-Verordnung während der Fußball-WM 2026
Anfrage: Umsetzung der Public-Viewing-Verordnung in Düsseldorf mit Kriterien für Ausnahmen vom Lärmschutz nach 22 Uhr und Verfahren für Veranstaltungen in Gastronomie und Veranstaltungsräumen
Adventure School
Haushaltsantrag: Durchführung des außerschulischen Bildungsprogramms „Adventure School“ 2026 mit 85.000 Euro für Planung und Durchführung
Konsolidierung der Personalkostenbudgets – Transparenz und politische Begleitung
Antrag: Halbjährliche Berichterstattung über den Prozess zur Konsolidierung der Personalkosten im zuständigen Ausschuss
Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo“)
Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeiten beim „Bau-Turbo“, Überarbeitung der Richtlinien für die Bezirksvertretungen und Festlegung von Vorgaben für die Anwendung des Bau-Turbos in Düsseldorf
Grundstücksangelegenheit – Grundstücksverkauf Pastor-Dörr-Ring
Änderungsantrag: Erneute Vergabe der bislang nicht vergebenen Grundstücksbereiche am Pastor-Dörr-Ring nach den 2024 beschlossenen Kriterien und bei ausbleibender Vergabe nach einem Jahr Verkauf an die Meistbietenden
Stärkung der Wohnungsaufsicht
Antrag: Stärkung der Wohnungsaufsicht zur Bekämpfung unzulässiger Kurzzeitvermietungen, Leerstand und Mietpreisüberhöhungen mit Erhöhung des Haushaltsansatzes
Kunstkommission
Antrag: Evaluation und Weiterentwicklung der Struktur der Kunstkommission mit Anpassungen bei Aufgaben, Arbeitsweise, Zusammensetzung, Stimmrechten und Vergütungsregelungen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaneutral 2035
Haushaltsantrag: Weiterentwicklung der Finanzierung und des Monitorings von Klimaschutzmaßnahmen, Überarbeitung des Förderprogramms „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten“ und Übertragung der Restmittel von 76,5 Millionen Euro in das neue Haushaltsjahr
JHA-Beschlüsse vom 02. März 2026
Antrag: Rücknahme mehrerer Förderbeschlüsse des Jugendhilfeausschusses und Reduzierung des Zuschusses für das Projekt „Blauer Elefant auf Rädern“
Neubau der Theodor-Heuss-Brücke, Entscheidung Brückenquerschnitt
Ergänzungsantrag: Prüfung einer späteren Nachrüstung einer Stadtbahntrasse bei Neubau der Theodor-Heuss-Brücke
Überprüfung des Neubaus des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG)
Antrag: Vergleich und Bewertung von Alternativen zum geplanten Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes an der Moskauer Straße
Sachstand Neustart und Neupositionierung der Rheinterrasse
Anfrage: Veranstaltungen und Neupositionierung der Rheinterrasse Düsseldorf im ersten Betriebsjahr unter D.LIVE
Infoblog für Mandatsträger*innen
Informationen für Ratsmitglieder, Bezirksvertreter*innen und sachkundige Bürger*innen zu Ausschussarbeit, Aufwandsentschädigungen, Gremienarbeit, gesetzlichen Grundlagen und weiteren organisatorischen Fragen
Glasmacherviertel – Vorkaufsrecht unabhängig prüfen lassen
Antrag: Externes juristisches Gutachten zum Erwerb der ehemaligen Gerresheimer Glashütte durch die LEG und zur Durchsetzung des städtischen Vorkaufsrechts
Impulsprogramm zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen
Änderungsantrag: Ergänzung der Richtlinie Impuls zur Förderung des Neubaus von Mietwohnungen um eine Ausnahme bei wohnungspolitischen Vorgaben eines Einbringungsvertrages
Wiedereinführung Kurzstreckentarif der Rheinbahn im VRR
Änderungsantrag: Wiedereinführung des Kurzstreckentarifs im VRR und halbjährliche Berichterstattung der städtischen Vertreter*innen
Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruchs in Düsseldorf
Antrag: Weiterentwicklung der Maßnahmen zur Umsetzung von Ganztagsbetreuung in der Primarstufe mit Fokus auf Fachkräfte, pädagogische Qualität, Randzeitenbetreuung, soziale Steuerung, Trägervielfalt und gebundenen Ganztag
Rahmenverträge für die freie Szene
Änderungsantrag: Einführung von Rahmenverträgen für die freie Szene in Form von Zuwendungsverträgen mit dreijähriger Laufzeit ab 2026
Weitere Soziale Erhaltungssatzungen für Düsseldorf
Ergänzungsantrag: Schnellstmögliche Bearbeitung der Untersuchungsräume 11 und 16 für weitere Soziale Erhaltungssatzungen
Entwicklung Tetelberg – Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Ergänzungsantrag: Stärkung der Stadtverwaltung für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Schaffung einer wirkungsvollen Struktur für den Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken